Bundesrechnungshof will Goldbestände prüfen

Deutschland kann auf eine lange Tradition in der staatlichen Rechnungsprüfung zurückblicken. Bereits im Jahr Im Jahre 1714 installierte der preußische König Friedrich Wilhelm I. eine „General-Rechen-Kammer“ (später Preußische Oberrechnungskammer). Ziel war es, als eigenständiges, von der Verwaltung unabhängiges kollegiales Prüfungsorgan zu wirken und die Einnahmen und Ausgaben des Fiskus zumindest stichprobenartig zu überprüfen. An dieser Zielsetzung hat sich bis heute nichts geändert, im Jahr 2012 zeichnet sich der Bundesrechnungshof für diese Aufgabe verantwortlich, der seinen Sitz in der Bundesstadt Bonn hat.

Auf der Websites des Bundesrechnungshofs ist die Aufgabenstellung folgendermaßen definiert:

Der BRH prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Gegenstand seiner Prüfungen sind die jährlichen Einnahmen und Ausgaben des Bundes von über 540 Milliarden Euro. Ebenfalls geprüft werden die Sozialversicherungsträger und das Handeln des Bundes bei privatrechtlichen Unternehmen, an denen er beteiligt ist. Insgesamt sind dies vielfältige Aufgaben in unterschiedlichen Bereichen, z.B. Verteidigung, Straßenbau, Steuern oder die Betätigung des Bundes z.B. bei der Deutschen Bahn AG, der Post AG und der Telekom AG.

Was hat das alles mit Gold zu tun? Aktuell geriet der Bundesrechnungshof mit einer Forderung in die Schlagzeilen, die nicht ganz neu ist: Das Kontrollgremium möchte die von der deutschen Bundesbank verwalteten Goldbestände komplett inventarisieren und stichprobenartige Kontrollen durchführen. Die Bundesbank hat diesen Wunsch erst einmal zurückgewiesen, da eine solche Kontrolle von Notenbanken „unüblich“ sei.

Die deutschen Goldreserven belaufen sich auf 3400 Tonnen (verglichen mit einem US-Goldschatz in der Größenordnung von 8311 Tonnen). Nach Bundesbankangaben lagert der Großteil in New York, bei der US-Zentralbank Federal Reserve. Zudem seien deutsche Goldbestände bei den Notenbanken Großbritanniens und Frankreichs eingelagert.

Diese Praxis des Auslagern der staatlichen Goldbestände stößt nicht erst seit heute auf Widerstand. Nicht nur die Krisenzeiten möglicherweise fehlende Verfügungsgewalt über die physischen Goldbestände, auch deren nicht nachprüfbarer Umfang rufen Skeptiker auf den Plan. Und hierbei handelt es sich nur um die üblichen Verdächtigen, auch Wissenschaftler wie der Münsteraner Professor Jörg Baetge, der vor zwei Jahren für den CSU-Politiker Peter Gauweiler (der immer wieder mit Meinungen und Mahnungen auffällt, die gegen den „Mainstream“ laufen) ein Gutachten zur Praxis der Bundesbank erstellte, sehen hier Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung verletzt.

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat sich jetzt dieses Themas angenommen und einen Bericht der Bundesbank angefordert, berichtet das Handelsblatt.